Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«

25. Februar 2024 ©
25. Februar 2024 ©
Der Schritt hatte sich bereits angedeutet: Das Bundesamt ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

n-tv.de

Niedersachsen & Bremen AfD Niedersachsen bleibt Verdachtsfall

Niedersachsen, Verdachtsfall, Einstufung, Bremen, Hannover, Mai, Landes, Dienstag, Verfassungsschutz Hannover (dpa/lni) - Die AfD in Niedersachsen ist für den Verfassungsschutz des Landes weiter ein r... mehr ... 6. Mai 2024

news.de

Eilmeldung: Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall

Eilmeldung, Urteil, Verdachtsfall, Recht, Bundesamt, Erfahren, Oberverwaltungsgerichts, Thema, Verfassungsschutz +++Eilmeldung+++ Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD nach einem Urteil des nordrhein-we... mehr ... 13. Mai 2024

tagesschau.de

Was folgt aus dem Verfassungsschutz-Urteil für die AfD?

Urteil, Verfassungsschutz, Verdachtsfall, Berufung, Einstufung, Oberverwaltungsgericht, Schmidt, Kehlbach, Münster Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurück... mehr ... 13. Mai 2024

tagesschau.de

AfD gegen Verfassungsschutz

Verfassungsschutz, Verdachtsfall, Einstufung, Gericht, Urteil, Fragen, Kehlbach, Bräutigam, Münster, Recht Das OVG Münster entscheidet heute, ob der Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistisc... mehr ... 13. Mai 2024

presseportal.de

Berliner Morgenpost: Der wehrhafte Rechtsstaat / Leitartikel von Thorsten Knuf zum AfD-Urteil

Verdachtsfall, Öffentlichkeit, Thorsten, Leitartikel, Niederlage, Knuf, Urteil, Berliner, Alternative, Rechtsstaat BERLINER MORGENPOST: Berlin (ots) - Es ist eine Niederlage, die ihresgleichen sucht. Das Bundesamt f... mehr ... 13. Mai 2024

spiegel.de

AfD gegen Verfassungsschutz: Gericht weist Hunderte Beweisanträge der Partei ab

Partei, Gericht, Verfassungsschutz, Niederlage, Hunderte, Beweisanträge, Verdachtsfall Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdac... mehr ... 29. April 2024

tagesschau.de

Verfassungsschutz will niedersächsische AfD weiter beobachten

Verfassungsschutz, Partei, Jahre, Bestrebungen, Sicherheitsbehörde, Anhaltspunkte, Niedersachsen Der Verfassungsschutz beobachtet für zwei weitere Jahre die AfD in Niedersachsen. Die Sicherheitsbe... mehr ... 7. Mai 2024

expand_less